Berlin / Pressemitteilung
Spam muss bekämpft werden
(12.05.2006) Spam, zunächst lediglich als eine belästigende Begleiterscheinung der neuen Kommunikationstechnik aufgefasst, ist längst zu einem ernst zu nehmenden Problem für die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Wirtschaft geworden.
Ungefähr 80 % aller zirkulierenden Emails im Internet sind Spam und inzwischen weitet sich dieses Problem auch auf andere Technologiebereiche wie etwa dem Mobilfunk – speziell bei sms – aus.
Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat bei ihrer 33. Konferenz der Telekommunikations- und Informations-Arbeitsgruppe in Kanada ihr Anti-Spam-Toolkit vorgestellt. Nach mehrjähriger Arbeit und Beratung wurden ein Leitfaden und eine Sammlung gesetzgeberische Maßnahmen, Anti-Spam-Techniken und die Notwendigkeiten der Zusammenarbeit zwischen Industrie und öffentlicher Hand und zwischen internationalen Regierungen vorgestellt. Erstmalig haben sich 30 Regierungen in ihren Empfehlungen zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit gegen Spammer darauf geeinigt, ihre Gesetze so zu ändern, dass eine solche Zusammenarbeit möglich wird. Dem Problem Spam kann nur durch eine Doppelstrategie aus nationaler Gesetzgebung und internationaler Zusammenarbeit begegnet werden. Das in Deutschland vorgesehene Anti-Spam-Gesetz ist in der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der damaligen Opposition gescheitert. Es muss endlich auch für den Bereich von Spam ein nationales Gesetz her, dass mithilft den Schaden von den Verbraucherinnen und Verbraucher und der Wirtschaft abzuwenden. Internationale Anstrengungen müssen ergänzend hinzukommen. Die Konferenz der OECD hat dazu wertvolle Anregungen gegeben.
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