SPD.de
Aktuelles aus dem Willy-Brandt-Haus
„Strukturfonds anzuzapfen reicht nicht“
26.12.2012 -
Vor dem EU-Gipfel Anfang kommender Woche hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein Wachstums- und Beschäftigungsprogramm gefordert. Andernfalls würden die Wirtschaft in den Krisenstaaten weiter einbrechen und die Defizite steigen. Allein den ESM aufzustocken, wie es derzeit diskutiert wird, helfe nicht weiter.
http://www.spd.de/aktuelles/News/23360/20120126_gabriel_eu-gipfel.html
Wachstum braucht soziale Gerechtigkeit
24.12.2012 -
Die Einkommensunterschiede in den meisten Industrie- und Schwelleländern zwischen Geringverdienern und Beschäftigten mit mittleren Einkommen wachsen, besonders in Deutschland. Das bremst auch das Wachstum, warnt die OECD – und empfiehlt den Kampf gegen soziale Ungleichheit.
http://www.spd.de/aktuelles/News/23270/2012_oecd.html
„Von der Leyen duckt sich weg“
21.09.2012 -
„Statt dazu zu stehen, dass eine Vermögenssteuer für mehr Gerechtigkeit und weniger soziale Ausgrenzung sorgen kann, knickt Frau von der Leyen beim ersten liberalen Gegenwindchen ein“, kritisierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die CDU-Sozialministerin.
http://www.spd.de/aktuelles/News/76642/20120920_armutsbericht_nahles.html;jsessionid=4064A4F035A4A187952207EB0721152B
Wir hören zu
19.09.2012 -
Am Montag startet der SPD Bürger-Dialog. Wir sammeln bundesweit die Antworten der Bürgerinnen und Bürger auf die Frage: „Was muss in Deutschland besser werden?" Sigmar Gabriel und Andrea Nahles geben den offiziellen Startschuss mit einer großen Livesendung aus der Werkstatt Bürger-Dialog im Willy-Brandt-Haus.
http://www.spd.de/aktuelles/News/76502/20120919_bd_ankuendigung.html;jsessionid=D6BD8351AE0BC7134456B46FF323D18D
"Spaltung der Gesellschaft"
18.09.2012 -
„Die Bundesregierung weigert sich, etwas gegen die gesellschaftliche Spaltung zu tun“, beklagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Seit Montag liegt der Entwurf des vierten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor. Das Ergebnis: Reiche werden trotz Finanzkrise immer reicher, das Vermögen des Staates hingegen wird kleiner.
http://www.spd.de/76406/20120918_armutsbericht.html;jsessionid=C516727B76D396A06D9DCFE4D9E0D854
"Reiche werden immer Reicher"
18.09.2012 -
„Die Bundesregierung weigert sich, etwas gegen die gesellschaftliche Spaltung zu tun“, beklagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Seit Montag liegt der Entwurf des vierten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor. Das Ergebnis: Reiche werden trotz Finanzkrise immer reicher, das Vermögen des Staates hingegen wird kleiner.
http://www.spd.de/76406/20120918_armutsbericht.html;jsessionid=3801398F4F57CFFFC63EE1F1E7637B57
Reiche werden immer reicher
18.09.2012 -
„Die Bundesregierung weigert sich, etwas gegen die gesellschaftliche Spaltung zu tun“, beklagt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Seit Montag liegt der Entwurf des vierten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung vor. Das Ergebnis: Reiche werden trotz Finanzkrise immer reicher, das Vermögen des Staates hingegen wird kleiner.
http://www.spd.de/76406/20120918_armutsbericht.html;jsessionid=3CC8A39782FF22F9A38BA00843739F12
Schwerstmögliche Aufklärung
17.09.2012 -
Die Bundesregierung trägt zu wenig zur Aufklärung der Affären um die rechte Terrorzelle NSU bei. Ob geschredderte Akten oder Versäumnisse bei der Weitergabe von Informationen – die Regierung patzt, wo sie nur kann. Für SPD.de berichtet SPD-Innenexpertin Eva Högl von der mühseligen Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss.
http://www.spd.de/aktuelles/News/76310/20120917_hoegl_nsu.html;jsessionid=A3AE5D83B03A2B781A8AF2A41B1D0675
Der Gewalt mit Dialog begegnen
17.09.2012 -
„Die Aufführung des Mohammed-Hetz-Films hier in Deutschland muss mit allen rechtlichen und politischen Mitteln verhindert werden. Dazu gehört auch, dass man Betreiber nur auffordern kann, sich in die Pflicht zu nehmen und eine Vorführung des Films nicht zu genehmigen“, appellierte Andrea Nahles am Montag an die Betreiber von Aufführungsstätten.
http://www.spd.de/76324/20120917_nahles.html;jsessionid=B28C8807AC1F17F1D3862B25C92EA74A
"Lebensleistungen honorieren"
15.09.2012 -
Auch diesmal war das Twitterinterview mit Sigmar Gabriel ein großer Erfolg. Der SPD-Parteivorsitzende diskutierte online über das neue Rentenkonzept der SPD. Auch auf Facebook erreicht er damit über 20.000 User.
http://www.spd.de/aktuelles/News/76186/20120914_twitter_interview_vorab.html;jsessionid=6DD3D5560CAFB4034D70347766EA4E13