Engagement im Deutschen Bundestag

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Im Rahmen einer Delegationsreise der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe besuchte Manfred Zöllmer 2007 die Minen von Oruro in Bolivien. Bis zur Schließung der Minen zwischen 1990 und 1992 war Oruro bedeutendstes Zentrums des Bergbaus (Zinn, Silber, Gold, Wolfram, Antimon, Schwefel, Borax und Kupfer).

Neben meiner Tätigkeit im Finanzausschuss bin ich stellvertretenes Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ).

Fünf Fragen und fünf Antworten zu den Millenniumszielen

Wie viele Menschen hungern in Kenia und Äthiopien? Welche Folgen hat das Erdbeben für Haiti? Wie kann man die Ausbreitung von Aids stoppen? Mit Fragen wie diesen beschäftigt sich der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ), in dem ich seit dieser Wahlperiode stellvertretendes Mitglied bin. Ich nehme an allen Sitzungen teil, bei denen das ordentliche Mitglied Karin Roth verhindert ist.

In einer 24-köpfigen Runde von Abgeordneten aller Fraktionen bereitet der AwZ die Sitzungen und Beschlüsse des Parlaments vor. Wir formulieren Empfehlungen oder bringen Anträge in den Bundestag ein. Genauso beraten wir über Gesetzesentwürfe, Anträge und EU-Vorlagen, die unser Themenspektrum betreffen. Dieses Spektrum reicht von klassischen entwicklungspolitischen Themen wie der Armutsbekämpfung bis hin zum Bevölkerungswachstum und dem fairen Handel.

Vorsitzende des AwZ ist Dagmar Wöhrl (CSU). Die Sitze im Ausschuss werden entsprechend dem Kräfteverhältnis im Plenum verteilt, meine SPD-Fraktion stellt derzeit fünf ordentliche Mitglieder. Die gemeinsamen Positionen der SPD-Abgeordneten werden im Vorfeld der Ausschusssitzungen in einer speziellen Arbeitsgruppe diskutiert.

Auf der Regierungsseite steht dem AwZ das von Dirk Niebel (FDP) wenig rühmlich geführte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gegenüber. Dessen Vertreter stehen uns in jeder Sitzung zu bestimmten Themen Rede und Antwort.

Der Arbeitsschwerpunkt des AwZs ist das Erreichen der acht sogenannten Millenniumsziele. Zur Jahrtausendwende hatten sich 189 Staaten verpflichtet, den Menschen in armen Ländern bis 2015 ein besseres Leben zu ermöglichen. Unter anderem sollen Armut und Hunger beseitigt und die Gleichstellung der Geschlechter gefördert werden.

Auch wenn es bereits Fortschritte gibt, sind wir noch weit vom Erreichen aller Ziele entfernt. So soll die Kindersterblichkeit im Vergleich zum Jahr 1990 um zwei Drittel sinken. Bisher ist sie allerdings erst 27 Prozent niedriger als damals. Das heißt konkret: In armen Ländern sterben immer noch 72 von 1000 Kindern unter fünf Jahren. Eine Zahl, die schockiert.

Um die Lebensumstände rund um den Globus nicht nur vom Konferenzsaal aus zu bewerten, gehen kleine Delegationen des AwZs regelmäßig auf Reisen. Vor Ort machen sie sich ein Bild von den tatsächlichen Verhältnissen und treten in Kontakt mit den jeweiligen Regierungen, der Administration, aber auch Nichtregierungsorganisationen, insbesondere aus dem humanitären Bereich.

Doch im AwZ zählen nicht nur persönliche Eindrücke: Zur Unterstützung seiner Beratungen hat der Ausschuss die Möglichkeit, Experten einzuladen, etwa Wissenschaftler oder Vertreter von Nichtregierungsorganisationen. Diese Experten werden von den Ausschussmitgliedern in öffentlichen Anhörungen befragt.

Die Sitzungen des AwZs sind in der Regel nicht-öffentlich. Alle Tagesordnungen werden aber auf